Der Vortrag fand in der Auslandsgesellschaft im September 2015 statt. Seitdem hat sich einiges verändert: militärische Konflikte in Syrien und der Ostukraine laufen weiter, Europa sucht weiter nach den Lösungen für die Flüchtlingskrise, die USA haben einen neuen Präsident gewählt. Es ist dennoch interessant wie der WDR-Journalist vor 1,5 Jahren die Weltgeschehnisse sah…

Referent: Horst Kläuser (ARD/ WDR)

Horst Kläuser Quelle: wdr.de

Horst Kläuser
Quelle: wdr.de

Moderation: Gerald Bars (WDR Dortmund)

Gerals Baars Quelle: waz.de

Gerals Baars
Quelle: waz.de

Gerald Baars:

Der Fall des Eisernen Vorhangs hatte die Hoffnung genährt, die Welt könne viel friedlicher werden…

Doch spätestens 2001 haben die Anschläge in den USA gezeigt, dass es nicht so ist. Zwei Jahre später kam die Entscheidung in den Irak einzumarschieren, die bis heute sehr kontrovers ist, die viele Probleme z.B. die Radikalisierung im Nahen Osten verursacht hat. Es gab auch einige Entscheidungen der US-amerikanischen Regierung, die Russland irritiert haben und die möglicherweise dazu geführt haben, dass Russland in der Situation um die Ostukraine seinen eigenen Weg gegangen ist.

Horst Kläuser ist ein Idealer Ansprechpartner, der über die Geschehnisse der letzten Jahre berichten kann. Er ist verantwortlich für die Auslandsberichterstattung für WDR. Er hat in Russland sowie in den USA gearbeitet und war auch in der Ukraine. Er kann so zu sagen Putin spielen, er kann auch Bush spielen.

Horst Kläuser:

Wenn wir über den Kalten Krieg sprechen, dann sollen wir uns daran erinnern, was wir unter dem Kalten Krieg verstehen. Der „heiße“ Krieg war der 2. Weltkrieg. Nach dem Ende des Krieges einigten sich die Alliierten während der Potsdamer und Jalta Konferenz auf die Nachkriegsweltordnung. Schon zu diesem Zeitpunkt waren die ersten Bruchlinien zwischen den Alliierten zu sehen. Sehr bald bildeten sich die Militärblöcke (Warschauer Pakt und die NATO). Es entstand klassische bipolare Weltordnung mit den zwei Supermächten: die USA und die UdSSR. (China spielte damals noch keine große Rolle).  Es gab auch eine Reihe der blockfreien Staaten vor allem, in Asien, Afrika und Lateinamerika, die keinem der beiden Blöcke angehörten. Die massive Aufrüstung war noch ein Merkmal des Kalten Krieges. Für die gegenseitige Abschreckung rüsteten die beiden Großmächte sowohl konventionell als auch atomar auf. Der Kalte Krieg wurde durch dieses  schreckliche Gleichgewicht dominiert.  Ein „heißer“ Krieg zwischen der Sowjetunion und den USA hat es nie gegeben, aber eine Menge der „Stellvertreterkriege“. Die Welt nach dem Zweiten Weltkrieg war unfriedlich: Korea, die Suezkrise, Ungarn, der Vietnamkrieg, die Kubakrise, der Prager Frühling, der niedergeschlagen wurde, viele Konflikte in Mittelamerika, in Afrika und letztendlich in Afghanistan. Für alle diese Kriege wurden die Waffen beider Blöcke eingesetzt.

Gorbatschow und die Demokratisierung

Dann kam an die Spitze der UdSSR ein bisher unbekannter sowjetischer Politiker Mikhail Gorbatschow. Er hatte plötzlich ganz andere Ideen als die meisten seiner Parteigenossen. Diese Ideen wurden mit Perestrojka und Glasnost verbunden. Seitdem änderte sich die Welt rasant: 1989 fiel die Mauer, ein Jahr später passierte die Wiedervereinigung Deutschlands, der der Zusammenbruch der UdSSR folgte. Die osteuropäischen und zentralasiatischen Staaten strebten immer mehr Unabhängigkeit an und wurden letztendlich unabhängige Republiken. Zu dieser Zeit begann auch ein gegenseitiger Austausch der früher verfeindeten Blöcke.

In der Sowjetunion und später in Russland wurde die Demokratisierung nicht von allen begrüßt. Durch die Wirren um Gorbatschow, der für jetzige russische Verhältnisse zwar eine demokratische Idee hatte, die er jedoch durch seine persönliche Unzugänglichkeit nicht umsetzen konnte, litt das russische Volk. Noch heute sind die Folgen zu spüren, da dem russischen Volk erzählt wird, dass dies Demokratie sei. In Wirklichkeit wurden sie ärmer und mussten Schlange stehen, um Lebensmittel zu kaufen. Währenddessen füllten sich die Oligarchen die Taschen. Manche dachten deshalb „Wenn das Demokratie ist, dann besser zurück zum Kommunismus“.

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Chita. People standing in a queue to buy some bread. Photo TASS / Vladimir Sayapin

Wenn man einen Sprung nach heute macht, sieht man, dass das Mutterland des Sozialismus, die Sowjetunion, zu der kapitalistischen Nation geworden ist. Wenn es ein Land mit einem höherem Kapitalismus gibt, dann ist es das heutige Russland. Um 2002 wurde der Kapitalismus viel schamloser, offener und brutaler gelebt und gezeigt als in den USA (Mutterland des Kapitalismus).

Doch auch das änderte sich kolossal.  Es bildete sich  eine kleine Mittelschicht. Es gab nach wie vor viele arme Menschen, es gab Oligarchen, aber es gab auch eine Schicht der russischen Bürger,  die aufgrund der Umbruchssituation Eigentumswohnungen haben konnten (was in der Sowjetunion nicht selbstverständlich war).

Putin gewinnt sein Ansehen

Wladimir Putin erschien erstmals sehr zurückhalten und mehr als schüchtern zu dem Treffen mit Clinton in Oslo, sodass man sich keinen Eindruck von ihm machen konnte. Monate später, nach dem Wechsel im Weißen Haus, trafen sich George Bush und Putin, der mittlerweile Präsident war, in Ljubljana. Am 11.09.2001 versicherte Putin George Bush als Erster, dass seine Truppen für ihn bereit stehen würden, um zu helfen. Im Oktober/November 2001 willigte Russland die Invasion in Afghanistan ein. Im Herbst 2001 lud Bush Putin in Texas  in einer sehr freundlichen und informellen ein und ab diesem Zeitpunkt schien ein Ende des kalten Krieges in Sicht zu sein.

Russland wurde in die G8 aufgenommen. In Moskau schoss der Reichtum in die Höhe, die Schlösser wurden auf Hochglanz poliert. Sankt-Petersburg organisiert  den G8-Gipfel. Die Stadt war vergoldet und 50 Staatsmänner aus aller Welt waren anwesend.

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Was ist danach passiert?

Aufnahme der früheren Mitglieder der Warschauer Pakt in die NATO. Das führende Militär von Amerikanischer und Europäischer Seite warnten aus technokratischer Sicht vor der Aufnahme der osteuropäischen Staaten in der NATO, da sie andere Befehlstrukturen, keine demokratischen Armeen, sowjetische Waffen hatten und nicht mit einander kommunizieren konnten. Polen, Tschechien, Bulgarien und Rumänien hatten einen politischen Willen und wollten nach dem Zerfall der Sowjet-Union und des Warschauer Paktes einen letzten entscheidenden Schritt gehen – raus aus der Nähe zu Russland. Für Russland bedeutet dies, dass sie raus aus seinem Interessenbereich sind. Parallel baut die NATO das Raketenabwehrsystem aus. Es ist zwar gegen den Iran gerichtet, aber Russland empfindet das bis heute als die Bedrohung für eigene Sicherheit. Beide Nationen haben zwischen sieben- und achttausend Atomsprengköpfe, die der gegenseitigen Abschreckung dienen. Allerdings ist das NATO-Abwehrsystem relativ nah zu russischen Grenze, was Russland nicht gefallen kann.

Situation im Nahen Osten: Irak, Iran und Arabischer Frühling

Zwei Jahre nach 9/11 marschierten die Amerikaner gegen den Rat einiger wichtiger Verbündeter, unter anderem der Bundesrepublik, in den Irak ein. Doch Gerhard Schröder und Joschka Fischer wollten diesen weg nicht mitgehen. Der französische Präsident, Putin und Schröder beurteilten amerikanisches Verhalten als  völkerrechtswidrig,  fürchterlich und demonstrativ. So entstand ein Riss zwischen Europa und Amerika.

Viel schlimmer war das Machtvakuum, das im Irak entstand. Die von den USA veröffentliche Informationen führten zu einer verzwickten Situation um den Irak. In Wirklichkeit hatte der Irak keine Atomwaffen und auch kein Mobillabor für Chemiewaffen. Der damalige Außenminister Powell bereute es nachher, diese falschen Informationen zu seiner Zeit in einer Präsentation verbreitet  zu haben.

Parallel entwickelte der Iran ein Atomprogramm für zivile Zwecke. Doch die USA hatten die Vermutung, dass der Irak Uran für Waffen anreichern wollen würde. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine militärische Sache dahinter steckte war nicht hoch. Die Russen hielten am Programm fest und unterstützen den Iran technisch beim Bau des Atomkraftwerkes in Buschehr.

2002 hat der Präsident Bush den Begriff  „ Axis of evil´´ eingeführt. Der Iran und Nordkorea gehörten  aus der Sicht der Amerikaner zu „axis of evil“, zu „bösen“ Staaten, die sich mit Atomwaffen aufrüsten und Terroristen unterstützen. Es sollte nicht dasselbe mit dem Irak passieren. Um zu verhindern, dass der Irak die Massenvernichtungsmittel verbreitet, haben die USA  im März 2003 eine Invasion in den Irak angefangen.  So wurde  der kurze Draht zwischen Moskau und Washington letztendlich gestört.

Nach einigen Jahren brach der arabische Frühling aus und die Weltmächte stellten sich auf unterschiedliche Seiten. Der Westen jubelte die Freiheitsbewegung in Tunesien, Libyen, Ägypten. Russland beobachtete diese Entwicklungen mit Besorgnis. Die Unruhen schwappten nach Syrien,  führten aber zur keiner Revolution. Denn dort ist bis heute noch ein Mann an der Spitze, der gegen Demokratiebewegung  ist. Er schoss auf das Volk, doch es bildeten sich gewalttätige Oppositionsgruppen. Darunter auch Ableger der Alkaida. Die Folgen dessen waren 100.000 Opfer, die durch das Assad Regime und aber auch durch Gewalt der Oppositionsgruppen sowie des Islamischen Staates, als IS bekannt, und Al Nusra ums Leben kamen. Putin hält bis heute noch an Assad fest, obwohl dieser  Waffen gegen das eigene Volk einsetzt. Als Assad chemische Waffen eingesetzt hat, um die Islamisten zu bekämpfen aber dadurch vor allem die Zivilbevölkerung gelitten hat, zog Obama die „rote Linie“ und fordert Strafmaßnahmen gegen Syrien an. Doch Russland unterstützt Assad weiter. Und genau zu dieser Zeit macht Obama einen idiotischen Fehler. Anstatt mit Putin zu überlegen, wie man weiter in Fall Syriens vorgehen kann, nennt er Russland „regionale Macht“, die keinen Anspruch auf den Einfluss auf die Weltereignisse hat. Man muss sagen, dass Russland verglichen mit den Vereinigten Staaten ein wirtschaftlicher Zwerg ist. Doch wegen seiner geopolitischen Bedeutung ist Russland keine „regionale Macht“. Das war eine große Verletzung nicht nur für Putin, sondern das gesamte russische Volk.

Konflikt um die Ukraine

Das Partnerschaftsabkommen, das die Europäische Union der Ukraine anbot und damit aus Sicht Moskaus  in die Interessensphäre Russlands eingedrungen ist, war der letzte Schritt zur Entfremdung zwischen Russland und dem Westen.

Doch schauen wir uns zuerst an, womit das angefangen hat. 2004 passierte in Kiew die Orangenfarbende Revolution. Es herrschte eine friedliche Atmosphäre, es fiel kein Schuss. Das war eine großartige Revolution! Dennoch hatte Russland Angst, dass sie die orangefarbenen Mützen und Schals überschwappen  werden und die Revolutionsstimmung auch in Russland ankommt. Das damalige in der ganzen Welt bekannte Traumpaar Wiktor Juschtschenko und die charismatische Yulia Timoschenko beeindruckten die Menschen mit den Reden.  Juschtschenko tritt im US Kongress in Washington, vor dem deutschen Parlament, in London und in Paris auf. Alle waren beeindruckt davon, was die Ukraine gemacht hat.  Die Freiheitskämpfer und die Revolution wurden von allen gefeiert. Aber es wurde  ihnen nicht geholfen, auf diesem Weg weiter zugehen und eine Demokratie und einen funktionierenden Staat aufzubauen. Dadurch konnten die Oligarchen weiter machen wie zuvor und das kleine demokratische Pflänzchen wurde mit Füßen getreten. Die Oligarchen beherrschen das Land  heute noch.

Die Orangene Revolution

Putin konnte es nicht zulassen, dass Russland seinen Einfluss über ein wichtiges Land wie die Ukraine, flächenmäßig das größte Land Europas nach Frankreich mit über 40 Millionen Einwohnern, ein Agrar- Gigant und zugleich einen Industriellen Staat verliert. Zudem wollte er auch nicht direkt an seiner Lagegrenze die Europäische Union haben und  damit sogar die NATO.

Man glaubte immer, die NATO will die Ukraine aufnehmen. NATO (außer vielleicht einiger Amerikaner) will nicht die Ukraine haben. Aber die Aufnahme in die Europäische Union wäre tatsächlich eine Option. Sie könnte der Ukraine wie auch vielen anderen Staaten helfen einen demokratischen Weg aufzuschlagen. Diesen Weg ist Europa aber nicht gegangen. Es gab ernste Vorschläge die Visafreiheit für die Ukraine einzuführen, doch das ist nicht passiert. Im November 2013 begannen die Unruhen in Kiew. Menschen gingen auf die Straßen, sie wollten nach Europa. Ganz normale Menschen: Hausfrauen, Arbeiter, Studenten demonstrierten friedlich, ohne Waffen. Es gab genauso viele ukrainische Flaggen wie europäische. Doch bald kamen andere, rechtextreme, neofaschistische Kräfte dazu (Pravyj Sektor – Rechter Sektor). Sie hatten nie die Mehrheit, aber sie waren extrem laut. Paar Tage später (wie Horst Kläuser berichtet) hat er in den Zelten auf dem Majdan Waffen gesehen. Im Februar 2014 fielen die ersten Schüsse auf dem Maidan.

Das politische Vakuum, das dadurch entstand, dass Yanukowitsch das Assoziierungsabkommen nicht unterschrieben hat und das Land verließ, verschlimmerte die Situation. Als man festgestellte, welchen Reichtum er besitzt, wurde Wut auf Yanukowitsch und das alte Regime immer größer. Die politische Situation wurde bis zum geht nicht mehr zugespitzt als Russland die Krim annektierte.

Ist das ein Kalter Krieg? Eigentlich nicht. Das ist ein unerklärter heißer krieg im Herzen Europas. In der Ostukraine beobachten wir einen brutalen Krieg, der sicherlich nicht ohne Unterstützung Russlands geführt werden kann. Mutige Journalisten, die Gräber russischen Soldaten entdecken, landen im Knast oder werden möglicherweise brutal zusammengeschlagen.

Die Gesprächsfäden zwischen Moskau und Washington sind abgekühlt.

Auch wenn das kein Kalter Krieg ist, wie in der Zeit der bipolaren Weltordnung, ist das auf jeden Fall eine Abkühlung. Dafür gibt es folgende Zeichen:

  • Die Präsenz der NATO in Baltikum. Aber auch russische Panzer und Mittelstreckenraketen in Kaliningrad,
  • Der Ausschuss der Russischen Föderation aus G8,
  • Boykott der Olympischen Spiele seitens westlicher Prominenz (das war für Putin eine persönliche Beleidigung, weil die Spielen in Sotschi seine „Prestigespielen“ waren),
  • Absage des Petersburger Dialogs.

Zur wirtschaftlichen Situation 2014-2015

Seit dem Anfang 2014 bis Mai 2015 beträgt der Kapitalflucht aus Russland etwa 160 Mlrd. Dollar. Das ist das Geld, das Russland fehlt. Dieses Geld könnte in eine völlig marode Infrastruktur investiert werden. Dazu kommt noch der Rubelverfall, der Rubel hat seit dem Anfang des Jahres 2014 die Hälfte seines Wertes gegenüber dem Dollar verloren. Der Westen hat Sanktionen verhängt. Diese Sanktionen betreffen in erster Linie nicht die Bevölkerung, sondern einige Persönlichkeiten aus politischen Kreisen. Aber die Gegensanktionen, die Putin eingeführt hat, nämlich der Importverbot der westlichen Lebensmittel, führte zur Preissteigerung für Lebensmittel von 20 bis 30%. Russland verfügt zwar über Ressourcen für Ackerbau  und Lebensmittelindustrie, aber diese Industriezweige sind nicht in dem Maße entwickelt, um die Importe komplett zu ersetzten. Die Menschen, die ohnehin wenig verdienen, können sich jetzt noch weniger leisten. Die Inflation beträgt im Moment 18 %. Auch die niedrige Preise für Rohöl haben negative Konsequenzen für die russische Wirtschaft und für die finanzielle Situation der russischen Bevölkerung. Das passiert darum, weil das Land seit der Sowjetzeit nicht gelernt hat, eine Sekundärindustrie aufzubauen. Man verkauft Rohstoffe, veredelt sie aber nicht. Seit dem Ende der Sowjetunion wurde nur eine einzige Raffinerie für die Benzinherstellung gebaut. Und das ist in einem Land, das bis vor kurzem eine 10% Wachstumsrate aufwies.

Haben wir Kalten Krieg? Ich würde sagen Ja und Nein. Wir haben eine Verhärtung zwischen beiden Polen. Nur Putin weiter in Knie zu zwingen, wäre der größte Fehler, den der Westen begehen könnte. Die Schlussfrage: Wie geht es weiter? Ich glaube, kein Weg führt daran vorbei, Putin als Gesprächspartner so schnell wie möglich in den Friedensprozess einzubeziehen (was aber nicht heißt, ihm entgegenzukommen).

* Der Text stellt eine Zusammenfassung des Vortrages dar, der Stil des Autors ist jedoch erhalten.

Hier ist ein ganz anderer Beitrag zum Thema Kalter Krieg. Journalisten, Politikwissenschaftler, selbstverständlich Politiker diskutieren letzte Zeit darüber, ob wir zum Kalten Krieg wieder kehren. Der Beitrag der Theologin Margot Käßmann beruht nicht auf den politischen Argumenten, sondern auf den Werten wie Menschlichkeit und Aussöhnung. Auch lesenswert!

Margot Käßmann über das Verhältnis zu Russland
Nicht wieder Kalten Krieg! Wer für eine Aussöhnung mit Russland ist, auf den prasseln antirussische Reflexe nieder. Warum
eigentlich?

Margot Käßmann Quelle: dapd

Margot Käßmann Quelle: dapd

Warum eigentlich tun wir uns mit Russland so schwer? Ich erinnere mich daran, dass in meiner
Jugend das je eigene Verhältnis zu den USA zum Thema der Auseinandersetzung wurde. Meine Eltern
hatten „die Amerikaner“ als Befreier erlebt. Sie waren heilfroh, nach Flucht und Vertreibung in der
amerikanisch besetzten Zone gelandet zu sein und haben beide nach dem Krieg bei der US-Armee
Arbeit gefunden. Präsident John F. Kennedy war ihr Held.
Als wir Jüngeren uns angesichts des Vietnamkrieges und später in der Nato-Nachrüstungsdebatte
kritisch gegenüber der Politik der USA äußerten, empfand die Elterngeneration das als
despektierlich. Wer Amerika kritisierte, bekam nicht selten ein „Dann geh doch rüber!“ an den Kopf
geworfen und damit war die DDR gemeint, beziehungsweise alles, was unter dem Regime der
Sowjets zu leiden hatte.
1989 änderte sich die Tonlage. Wie groß war die Hoffnung, dass der Ost-West-Gegensatz ein Ende
nehmen, Russland nun Teil Europas würde! Michael Gorbatschow wurde unser Held. Ungarn öffnete
die Grenzen, die friedliche Revolution in Ostdeutschland fegte die Mauer hinweg, Polen wurde zum
guten Nachbarn.

Und heute? Kaum rät Außenminister Frank-Walter Steinmeier von einem „Säbelrasseln“ des Westens
gegenüber Russland ab – sofort prasseln antirussische Reflexe auf ihn nieder. Wer erklärt,
Russland gehöre doch am Ende zu Europa, wird mit Kritik an Präsident Wladimir Putin konfrontiert,
als sei Putin das eigentliche Russland. Und wer fragt, ob US-geführte Militärmanöver in der
Westukraine friedensdienlich sind, wird schnell als naive Russlandversteherin abgestempelt.
Natürlich gehören Europa und Russland zusammen. Mich fasziniert immer wieder, dass die Grenze
der EU vor dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien etwa die Grenze darstellt, die um 1054 Ost- und
Westkirche voneinander trennte. Bis heute sind sich Orthodoxie und das abendländische Christentum,
römischer Katholizismus und die Kirchen der Reformation manches Mal fremd. Und doch
verbindet viele Christen der Glaube, die europäische Geschichte und auch die Sehnsucht nach
Demokratie, nach einem Leben in Freiheit und mit der Gewährung der individuellen und sozialen
Menschenrechte.
Ich wünschte, die Debatte würde aus den Verwerfungen herauskommen und das Gemeinsame
betonen. Ja, die Besetzung der Krim war völkerrechtswidrig. Nein, Wladimir Putin ist kein lupenreiner
Demokrat. Aber das lässt sich von Herrn Trump, Herrn Orban und so manchen anderen auch nicht
behaupten.
Vielleicht können unsere Kirchen ja Brücken bauen. Wir kennen uns doch seit Jahrzehnten aus vielen
Gesprächen, zum Beispiel im Ökumenischen Rat der Kirchen und durch viele bilaterale
Beziehungen. Da ist bei aller Differenz Vertrauen gewachsen. „Aussöhnung mit den Völkern der
Sowjetunion“ – das war in den 80er Jahren ein umstrittenes und mit Hochspannung diskutiertes
Thema bei evangelischen Kirchentagen. Heute geht es um Aussöhnung zwischen Europa und
Russland, ja zwischen Europa Ost und West.
„Krieg soll nach Gottes Willen nicht sein“, haben die Kirchen der Welt 1948 in Amsterdam formuliert.
Wir sollten alles daran setzen, einen neuen Kalten Krieg, noch viel mehr einen realen Krieg zu
vermeiden und den Konfliktherd Krim schnellstmöglich befrieden. Ohne Manöver, ohne Säbelrasseln,
aber mit Diplomatie, Vernunft und Menschen, die Erfahrung haben in Mediation und
Konfliktbewältigung.

* Beiträge externer Autoren geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.